03.02.2012
Daß Multikulti uns Deutsche teuer zu stehen kommt, ist keine Neuigkeit. Doch nun soll es, wenn es nach den Ergebnissen des zurückliegenden Integrationsgipfels geht, noch mehr ans Eingemachte gehen. Mehr Maßnahmen müssten her, die mittlerweile 16 Millionen Ausländer stärker einzubinden. Daß dies auf deutsche Kosten vonstatten gehen soll und wird, versteht sich von selbst. Festgestellt wurde, daß Migrantenkinder ungerecht behandelt werden würden. Sie hätten weniger Chancen in deutschen Schulen und dementsprechend auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Daß dies nicht auf Ungerechtigkeit zurückzuführen ist, sondern auf die Tatsache, daß die Eltern der Ausländerkinder zumeist wenig gebildet sind, kaum Deutschkenntnisse vorliegen und die Schulabbrecherquote mehr als dreimal so hoch wie bei den gleichaltrigen Deutschen ist, wird wohlwissend von den Integrationsfanatikern verschwiegen. Ein erster Schritt, diese Probleme zu beheben , soll die Überfremdung von deutschen Kitas mit ausländischen Kindern sein. Welche Konsequenzen das für unsere Kinder haben wird, ...
...weiter02.02.2012
Landtagswahl 2011 Am 30. Januar 2012 hat die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ihren Wahlvorschlag für die Neuwahl des Landtages am 25.03.2012 eingereicht. Angeführt wird die Landesliste von Frank Franz, Landesvorsitzender der NPD Saar, Bundespressesprecher und Mitglied im Parteivorstand sowie dem Parteipräsidium. Frank Franz wurde einstimmig gewählt. Die Landesliste umfaßt insgesamt zehn Listenplätze. Auch die Kreiswahlvorschläge für die Wahlkreise Saarbrücken und Neunkirchen sind gewählt und eingereicht. Die Parteien, die – verkürzt ausgedrückt – nicht im Landtag oder Bundestag vertreten sind, müssen zusätzlich 300 Unterstützungsunterschriften beibringen. Die Frist zur Einreichung der Unterschriften ist der 20.02.2012 (Rosenmontag), 18:00 Uhr. Wer die NPD Saar unterstützen möchte, wendet sich bitte direkt an: lgs@npd-saar.de Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Frank Franz erklärte hierzu in Saarbrücken: „Die NPD Saar hat offenbar als erste Partei ihre Wahlvorschläge eingereicht. Damit haben wir die ...
02.02.2012
Mitteilung aus der NPD-Rechtsabteilung Der NPD werden viele schlimme Dinge nachgesagt, die bisher nirgendwo belegt wurden. Auch die CDU in Sachsen-Anhalt wollte vor dem letzten Wahlkampf damit punkten. Sie gab kurz vor der letzten Landtagswahl eine Broschüre mit dem Titel: „Handreichung zum Umgang mit Rechtsextremisten“ heraus. Neben vielen hanebüchenen Behauptungen befinden sich dort die folgenden zwei Textpassagen: „Die NPD hat sich zum Ziel gesetzt, Rechtstaat und Demokratie abzuschaffen:“ „Die NPD spricht davon, alle anderen Parteien abschaffen zu wollen und verherrlicht gleichzeitig die Inhaftierung, Folterung und Ermordung hunderttausender Demokraten während des Dritten Reiches.“ Jeder, der in der NPD tätig ist und der die Partei kennt, weiß, daß derartige Behauptungen absolut frei erfunden sind. Es wurde deshalb noch vor der Landtagswahl in Sachsen Anhalt eine Unterlassungsklage eingereicht. Das Landgericht Dessau-Roßlau wertete beide Behauptungen nur als Meinungsäußerungen und lehnte deshalb die NPD-Anträge ab. Das Oberlandesgericht Naumburg untersagte der ...
...weiter02.02.2012
- Bist Du der Meinung, daß der Euro Deutschland mehr schadet als nutzt? - Soll Deutschland weiterhin der Zahlmeister Europas sein? - Bist Du für einen schnellen Abzug unserer Soldaten aus Afghanistan? - Sollen kriminelle und arbeitslose Ausländer in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden? - Bist Du für die Einführung armutsfester gesetzlicher Mindestlöhne? - Sollen einheimische Familien finanziell und ideell stärker gefördert werden? - Bist Du der Meinung, daß eine deutsche Regierung in erster Linie Politik für das eigene Volk machte müßte? Wenn Du die meisten Fragen mit „Ja“ beantwortet hast, dann ist die NPD Deine Partei! Gehe nicht den Verleumdungskampagnen linker Medien auf den Leim, sondern bilde Dir Dein eigenes Urteil über uns und werde für Volk und Heimat aktiv. Wir sind die einzige Partei, die seit ihrer Gründung 1964 konsequent für nationale Identität, Souveränität und Solidarität eintritt. Wir sind die soziale Heimatpartei! Wir sind Deine Partei! Melde Dich direkt unter interessenten@npd.de oder fülle das ...
01.02.2012
Das Parteipräsidium der NPD beschäftigte sich bereits im Dezember 2011 mit den Vorwürfen gegen das Thüringer NPD-Mitglied André Kapke. Weil immer wieder versucht wird, Verbindungen zwischen den sog. NSU-Morden und der NPD zu konstruieren, räumt das Präsidium der Aufklärung größten Stellenwert ein. Darum hat das Präsidium von Herrn Kapke eine umfassende und aussagekräftige Stellungnahme gefordert. Die Erwiderung André Kapkes war nunmehr Gegenstand der NPD-Präsidiumssitzung am 31. Januar 2012. Herr Kapke hat in seiner Stellungnahme u.a. wie folgt geantwortet: „Zum Sachverhalt kann ich Ihnen (…) versichern, dass ich zu keinem Zeitpunkt Kenntnis über irgendwelche Planungen und Ausführung von Straftaten der drei Beschuldigten hatte. Mir war weder ihr Aufenthaltsort bekannt noch habe ich wissentlich zur Ausführung irgendwelcher Straftaten Unterstützung geleistet. Ich hatte zu keinem Zeitpunkt meines Lebens wissentlichen Kontakt zu einem Amt des Verfassungsschutzes und seiner Mitarbeiter, dies bin ich gerne bereit, eidesstattlich zu bezeugen“. Im ...
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Arne Schimmer (NPD): „In Sachsen ist ein Kartell der Vertuscher am Werk“ Wie verschiedene Medien heute berichten, lehnen Innenminister Markus Ulbig (CDU) und die CDU-Fraktion einen Untersuchungsausschuß des Sächsischen Landtages zur sogenannten „Zwickauer Terrorzelle“ ab. Als Grund geben sie an, daß auch die NPD-Fraktion einen Vertreter in einen solchen U-Ausschuß entsenden würde und somit tiefere Einblicke in den Fall – und somit auch in mögliche Verstrickungen des „Verfassungsschutzes“ – gewinnen würde. Unterdessen vergriff sich Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich gestern abend bei einem Auftritt in Zwickau massiv im Ton und sagte mit Blick auf die NPD-Fraktion: „Sachsen muß diesen braunen Dreck loswerden.“ Der NPD-Abgeordnete Arne Schimmer erklärte heute dazu: „Ministerpräsident Tillich verfällt in den Jargon totalitärer Diktaturen, wenn er politisch Andersdenkende als ‚Dreck’ bezeichnet, den man ‚loswerden’ müsse. Anders als Herr Tillich, der sich an einer SED-Kaderschmiede ausbilden ...
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Die bundesdeutsche Politik leidet auf dem linken Auge unter chronischer Erblindung. Kommt es zu einem vermeintlich rechten Übergriff, wird postwendend die Verbotskeule ausgepackt. Wird irgendwo ein herrenloser Koffer gesichtet, feiern Orwellsche Überwachungsphantasien Wiederkehr in der bundesdeutschen Polit-Landschaft. Aber randalieren linke Gewalttäter und setzen ganze Straßenzüge in Brand, handelt es sich um subkulturelles Leben. Am Sonnabend und in der Nacht zum Sonntag wurden in Berlin 49 Polizisten verletzt , als sie linke Randale unterbinden wollten. Flaschen und Steine wurden geworfen, Mülltonnen in Brand gesetzt. Nach der Demo wurden Schaufensterscheiben zertrümmert und ganze Läden ausgeplündert. Der Verbindungsbeamte, der die Kommunikation zwischen Demo-Veranstaltern und Polizei gewährleisten sollte, wurde brutal angegriffen. Linke Foren beschrieben die Ereignisse als „kraftvolle Demo mit dynamischem Ausgang“. Bedarf es da noch eines weiteren Beweises, auf welcher politischen Seite sich die Kriminellen tummeln? Die Demonstration der linken Krawallbrüder richtete sich gegen einen ...
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Die Diskussion um die offizielle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung flammt nach einer Studie des Bundesjustizministeriums nun wieder auf. Laut eines aktuellen Gutachtens renommierter Juristen hat die Datenspeicherung nur geringe Bedeutung für die Aufklärung von Straftaten. Die Überwachungsbefürworter fordern die Speicherung der Daten von Telefonverbindungen und Netzzugriffen bis zu sechs Monaten. Dem Mißbrauch wäre Tür und Tor geöffnet. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Vorratsdatenspeicherung 2010 gestoppt, da sie die Privatsphäre der Bürger gefährlich verletze. Auch seitens der Datenschutzbeauftragten wird die Vorratsdatenspeicherung kritisiert. Forscher des Max-Plack-Instituts deckten nun auf, daß der Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keinerlei Einfluß auf die Aufklärungsquote habe. Die Strafverfolgung werde durch die Speicherung der Daten in keiner Weise effizienter. Auch zum Verhindern von Terroranschlägen hätte die einige Jahre auch offiziell praktizierte Vorratsdatenspeicherung nicht beigetragen. Basis der Studie waren Daten aus dem ...
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Liebe Leserinnen und Leser, die GEZ-Medien beschäftigen sich seit einigen Tagen mit der Entwicklung am Persischen Golf; zunächst einmal sei erwähnt, daß die GEZ-Qualitätsjournalisten eine etwas modifizierte US-Flagge (ein weißer Streifen an der oberen Kante) in den Fernsehbericht eingeblendet haben – nun ja – Qualität geht anders. Zunächst ein interessanter Videobeitrag des GEZ-Senders “arte” – etwas tendenziös, unvollständig aber teilweise recht infomativ: http://ddc.arte.tv/de (bitte schauen Sie diesen Bericht nur an, wenn Sie Ihre GEZ-Gebühren bezahlt haben). Zunächst einmal sei gesagt: in keiner einzigen GEZ-Sendung ist der Name Mearsheimer aufgetaucht (http://de.wikipedia.org/wiki/John_J._Mearsheimer); dies ist sicherlich kein Zufall, denn Mearsheimer ist Wissenschaftler und Autor, Mitherausgeber einer ausgesprochen exakten Lageanalyse, welche den Titel „Die Israel-Lobby und die amerikanische Außenpolitik“ trägt. http://de.wikipedia.org/wiki/The_Israel_Lobby_and_U.S._Foreign_Policy Der uns bereits bekannte “ZEIT” ...
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Daß Statistiken zur Legitimation der eigenen Herrschaft herhalten müssen, ist nichts wirklich Neues. Bestes Beispiel hierfür ist die Arbeitslosenstatistik, für deren Berechnung seit 1982 bisher 18mal die Grundlage geändert wurde, um die Zahlen trotz gleich bleibender Probleme künstlich zu senken. Nun gab die Bundesagentur für Arbeit bekannt, daß die Zahl von HartzIV-Empfängern unter 15 Jahren signifikant gesunken sei. Im gleichen Atemzug wird auch verkündet, daß Kinder somit weniger häufig unter Armut leiden. Doch entspricht das den Tatsachen? Von 2006 bis 2011 ist die absolute Zahl der HartzIV-Empfänger unter 15 Jahren tatsächlich um 257.000 bzw. 13,5 Prozent zurückgegangen. Doch ist dies weniger einer soliden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu verdanken, sondern der katastrophalen demographischen Entwicklung in unserem Land. Allein in diesem Zeitraum ging die Zahl der Kinder um 750.000 zurück. Da ist ein Rückgang auch der HartzIV-Empfängerzahl kein Wunder. Dennoch ist jedes siebte Kind auf HartzIV angewiesen. Demzufolge verfälscht auch ...
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Am Anfang gleich zur Klarstellung: da die Rolle des Verfassungsschutzes immer undurchsichtiger wird (z.B. im Fall der Terrorzelle „NSU“), versteht es sich von selbst, daß eine derartige Organisation abgeschafft gehört. Was nun aber die Empörung der Linken betrifft, komme ich zu einer ganz anderen Einschätzung. Die Linke, die mehrfach umbenannte SED, hat nun überhaupt kein Recht sich zu empören. Sie ist es doch gewesen, die alle Andersdenkenden beobachtet, bespitzelt und in Zuchthäuser gesteckt hat. Um es noch einmal unmissverständlich klarzustellen: Die SED wurde niemals aufgelöst oder hat ihr Vermögen abgegeben. Sie hat sich einfach nur umbenannt und somit ist auch deren Gedankengut und Hass auf politische Gegner nicht einfach aus der Welt geschafft. Die Linke, PDS oder SED ist eine menschenverachtende Partei! Das hat sie 40 Jahre lang bewiesen. Wer mit offenen Augen und Ohren durchs Leben geht, kann doch die ganzen Verbrechen an der Menschlichkeit nicht vergessen haben! Sie hat ein Volk eingemauert, bespitzelt und an der innerdeutschen Grenze abknallen lassen! Andere Parteien wurden verboten oder durch ...
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