Meldungen
27.04.2006
Woba ist verkauft
Die Stadt Dresden, die Heuschrecken und der Goldfinger Florian Gerster Die Dresdner Wohnungsbaugesellschaft Woba ist verkauft Das Volksvermögen wird verscherbelt: 20 Prozent der Wohnbevölkerung Dresdens haben jetzt neue Vermieter, die Profit machen wollen. Nach monatelangem Widerstand und Protest von immerhin 45.000 Dresdner Bürgern, die einen Gegenaufruf unterzeichneten, beschloß der Stadtrat Dresdens mehrheitlich den Verkauf des gesamten Wohnungsbestandes der stadteigenen Wohnungsbaugesellschaft WOBA an den us-amerikanischen Investmentfonds Fortress. Für 1,7 Milliarden Euro wurden mehr als vier Quadratkilometer bebauter deutscher Grund und Boden in bester Innenstadtlage, teilweise vom Solidarbeitrag aller Deutschen renoviert, verscherbelt, um in Zukunft wieder Schulden machen zu können. Die Verbindlichkeiten der WOBA betrugen ca. 700 Millionen Euro, also erhält die Stadt knapp eine Milliarde, mit der sie ihre eigenen Schulden von 900 Millionen Euro (Vorfälligkeitsentschädigungen mitgerechnet) zurückzahlen kann. Dresden ist damit für kurze Zeit schuldenfrei und kann die verbleibenden knapp 100 Millionen Euro für ...
...mehr lesen17.03.2006
SPD für Tibet - NPD für Deutschland!
In den letzten Tagen hat der NPD Kreisverband Trier mehrere tausend Trierer über die heuchlerische und volksfeindliche SPD Politik aufgeklärt. Nachfolgend der Text des zweiseitigen Flugblattes: SPD für Tibet – Wir für Deutschland ! National ist normal – am 26.März NPD wählen ! Liebe Mitbürger, es ist unglaublich, aber wahr. Die SPD hat allen Ernstes im Trierer Stadtrat den Antrag gestellt, am 10 März die Flagge Tibets vor dem Rathaus zu hissen! Als „Zeichen der Solidarität“ zum Gedenken an den 47.Jahrestages des tibetischen Aufstandes gegen China, begründet die SPD ihr verlogenes Anliegen. Angesichts von über 4500 Arbeitslosen, fast 100 Obdachlosen, über 30 Millionen Euro Schulden und wachsender Kriminalität müssten verantwortungsvolle Stadträte erst vor der eigenen Tür kehren. Wenn die SPD aber schon weltpolitische Themen anschneidet, dann bitte auch konsequent. Tibet ist seit mehreren hundert Jahren integraler Bestandteil Chinas. Die von der Kolonialmacht Großbritannien forcierte Unabhängigkeitserklärung von 1912 ist aus chinesischer Sicht ...
...mehr lesen16.03.2006
„Rückkehr zu Recht und Gesetz“
NPD-Spitzenkandidat Peter Marx übt scharfe Kritik am Landesprogramm „Landesinitiative Rückkehr 2005“ In dem Konflikt um Rückkehrhilfen aus Landesmitteln für ausreisepflichtige Ausländer übte der NPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Peter Marx, scharfe Kritik an der ausländerpolitischen Praxis in Rheinland-Pfalz. Marx führte unter anderem aus, daß rechtsstaatlich abgelehnte Asylbewerber, die ihren Paß wegwerfen, um ihre Identität zu verschleiern und diesen Umstand zur Begehung von Straftaten nutzen, dafür nicht auch noch mit Geldgeschenken im Falle einer Rückkehr belohnt werden dürften. Aber auch darüber hinaus betonte Marx, daß „Abschiedsgeschenke“ des Landes von bis zu 50 000 Euro aus grundsätzlichen Erwägungen heraus verfehlt und überflüssig seien, da es eigentlich angesichts leerer öffentlicher Kassen eine Selbstverständlichkeit, von deutschen Gerichten abgelehnte Asylbewerber dann auch ohne kostspielige „Abschiedsgeschenke“ in ihre Heimatländer zurückzuführen. Peter Marx äußerte zur sogenannten ...
...mehr lesen15.03.2006
Drei Fragen an Peter Marx
Im Zuge des laufenden Landtagswahlkampfes in Rheinland-Pfalz stellte der Fachverband Farbe Gestaltung Bautenschutz den Spitzenkandidaten aller Parteien drei Fragen zu wirtschaftspolitischen Themen. Peter Marx beantwortete diese Fragen – stellvertretend auch für alle anderen Nationaldemokraten, die auf der Landesliste um einen Einzug in den Mainzer Landtag kämpfen – wie folgt: 1. Wie stehen Sie zu der Forderung nach mehr Investitionen und wie würden Sie die notwendigen Mittel zur Erhaltung und zum Ausbau der Infrastruktur im Landeshaushalt bereitstellen? Die Investitionen sind gemessen an den konsumtiven Ausgaben in absoluten Zahlen und prozentual gemessen rückläufig und zu einer verschwindend kleinen Zahl geworden: Das ist ein unübersehbares Krankheitssymptom der staatlichen Finanzwirtschaft. Nach Ansicht der NPD sollte deshalb ein kommunales Investitionsprogramm der deutschen Wirtschaft neuen Schwung verschaffen, durch das zum einen die öffentliche Investitionsquote wieder erhöht und zum Zweiten der weithin offenkundige Verfall der Infrastruktur aufgehalten werden kann. Um das ganze Vorhaben möglichst schnell und ...
...mehr lesen01.03.2006
Volksverräter bestrafen
Motivierender politischer Aschermittwoch der NPD-Rheinland-Pfalz Begeistert und hochmotiviert verließen 150 Teilnehmer den politischen Aschermittwoch der NPD Rheinland-Pfalz spätabends am 1. März in Worms. Schonungslos wurde von bekannten Partei-Rednern das Versagen der etablierten Parteien aufgezeigt und unfähige Heuchler demaskiert. Als bekannter Ansprechpartner freier Strukturen, betonte Thorsten Heise eindringlich die Notwendigkeit der strömungs- und parteiübergreifenden Zusammenarbeit des nationalen Widerstandes. Folglich sei die Volksfrontstratgie zum Wohle Deutschlands kontinuierlich auszubauen. Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl Peter Marx ,rechnete mit der desaströsen Politik der rot-gelben Landesregierung unter Kurt Beck scharf ab. Überfremdung, Sozialabbau, Werteverfall und unsinnige EU-Verordnungen, wie etwa das unselige EU-Weinhandelsabkommen mit den USA, überschatten das Leben der Bürgerinnnen und Bürger in Rheinland-Pfalz. Nur eine Politik, die zuerst deutsche Interessen vertritt und durchsetzt, kann die kommenden Bedrohungen von ...
...mehr lesen24.02.2006
„Über Galgen wächst kein Gras“
Erfolgreiche NPD - Ausstellung in Kaiserslautern Von Donnerstag, den 16. Februar 2006 bis Samstag, den 18. Februar 2006, klärte die NPD Rheinland-Pfalz erstmalig mit einer öffentlichen Ausstellung in Kaiserslautern über die bestialische Folterpolitik der USA auf. Auf dem Schillerplatz informierte die vielbeachtete Ausstellung über amerikanische Kriegsverbrecher aus dem 2.Weltkrieg, bis zu den Schlächtern von Abu Ghraib. Begleitet wurde die Ausstellung durch den bekannten Historiker Dr. Olaf Rose, dem NPD Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Peter Marx , sowie dem JN-Bundesvorsitzenden Stefan Rochow . Gerade am Freitag wurde nach Schulschließung die Ausstellung von zahlreichen Schülern belagert. Dr. Olaf Rose erklärte den entsetzten Schülern die verschieden Bildern und zahlreiche Zeitzeugen beantworteten die Fragen der neugierigen jungen Deutschen. Die aktuelle Forderung von Unionspolitikern, den sehenswerten türkischen Film „Tal der Wölfe“aufgrund seiner anti-amerikanischen Tendenz in Deutschland zu verbieten, beweist die Notwendigkeit anti-imperialistischer Aufklärungsarbeit. Angesichts der sich ...
...mehr lesen24.02.2006
Neugründung des NPD – Kreisverbandes Worms-Alzey
Neugründung des NPD – Kreisverbandes Worms-AlzeyAm Freitag, den 17. Februar 2006, wurde in Worms ein neuer NPD – Kreisverband ins Leben gerufen. Auf der gutbesuchten Gründungsversammlung wurde der 41 jähriger Thomas Demleitner aus Worms zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter fungiert Matthias Kairies aus Alzey. Schon in der Vergangenheit war die Region Worms bekannt für nationale Aktivitäten. Mit der Gründung des Kreisverbandes festigt die NPD nun ihre Strukturen vor Ort. Ziel des frisch gewählten Kreisvorstandes ist es, die NPD noch stärker im Raum Worms zu verankern und den von den etablierten Versagerparteien enttäuschten Deutschen eine politische Alternative anzubieten. Für den weiteren Strukturausbau wird der anstehende Landtagswahlkampf und die Zusammenarbeit mit freien Nationalisten als äußerst positiv angesehen. Nun sind alle Heimatliebenden aufgefordert, den jungen Kreisverband zu unterstützen und sich aktiv in die NPD einzubringen! Verantwortlich: Safet Babic, Landespressesprecher ...
...mehr lesen17.02.2006
Geheimsache Lebensmittel-Kontrollen
NPD fordert Aufklärung Die NPD in Rheinland-Pfalz begrüßt eine Klage der Umweltorganisation Greenpeace gegen die Landesregierung, die im Dezember vergangenen Jahres beim Verwaltungsgericht in Mainz eingereicht wurde und mit der Greenpeace gegen die Auskunftsverweigerung des Landes über die staatliche Lebensmittelüberwachung rechtlich vorgeht. Seit Juni vergangenen Jahres hält das Land beispielsweise Angaben darüber zurück, bei welchen Lebensmitteln die zulässigen Höchstmengen an Pestiziden überschritten wurden und in welchen Fällen die Landesbehörden rechtlich gegen Verkäufer, die gegen geltende Vorschriften verstoßen haben, vorgegangen sind. Peter Marx, Spitzenkandidat der NPD bei der Landtagswahl, sagte zu der Auskunftsverweigerung der Landesregierung: „Schon lange brauchen wir eigentlich ein umfassendes Verbraucherinformationsgesetz, damit die Verbraucher auch die Namen der Lebensmittelhändler erfahren, die Pestizid-Obst oder Gammelfleisch verkaufen. Die Verbraucher haben ein Recht zu erfahren, warum Tag für Tag gesundheitsgefährdende und hoch mit Spritzmitteln belastete ...
...mehr lesen17.02.2006
Drohen mit der Wegzugkeule? Nicht mit uns!
Hohe Stundenlöhne gefährden hiesige Arbeitsplätze, so wiederholen es Unternehmerverbände in jeder Tarifrunde. Zahlreiche Produktionsverlagerungen ins „billigere“ Osteuropa oder nach Asien scheinen diese These zu bestätigen. Das Drohen mit der Wegzugkeule verunsichert die Noch-Beschäftigten und soll sie zu immer mehr Zugeständnissen bewegen. Diese Verunsicherung hat leider gute Gründe: Fast eine Million regulärer Arbeitsplätze sind seit 1998 verloren gegangen. Das ist hochgefährlich für Deutschland, denn sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse sind die tragende Säule des Arbeitsmarktes. Minijobs können den Verlust solcher Arbeitsplätze nicht aufwiegen. Die sozialen Sicherungssysteme und der Wohlstand unseres Landes können nur erhalten werden, wenn die Zahl der Personen, die Steuer und Abgaben in Deutschland zahlen, wieder zunimmt. Das läßt sich auch von der Politik steuern – die NPD fordert daher in ihrem wirtschaftspolitischen Sofortprogramm: - Steuerliche Entlastungen so ausgestalten, daß der Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland ...
...mehr lesen17.01.2006
Öffentliche Rednerveranstaltung der NPD an der Weinstraße
Für diesen Sonnabend (14.01.06) hatte die NPD einen Infostand in Grünstadt an der Weinstraße geplant, der in der Zeit von 10.00 - 13.00 Uhr stattfinden durfte. Der Standplatz befand sich in der Fußgängerzone, wo auch die WASG ihren Infostand aufstellten. Man klärte zum wiederholten Mal die Bevölkerung über die Forderungen der NPD zur kommenden Landtagswahl auf, verteilte Wahlkampfzeitungen und führte mit einigen Interessierten Gespräche zum politischen Wollen der NPD. Um Punkt 13 Uhr wurde der Infostand dann beendet und gemeinsam aus der Fußgängerzone abgerückt. Am Abend führte die NPD in Verbindung mit den ortsansässigen Freien Nationalisten eine Rednerveranstaltung mit Peter Marx zum Thema „Nationale Politik in Europa" durch. Zu dieser Veranstaltung wurde in vielen Dörfern an der Weinstraße per Flugblättern öffentlich geworben und so fanden auch einige Interessierte den Weg in das Veranstaltungslokal. Dort wurde jedem Gast kostenlos eine Portion Pfälzer Pellkartoffeln mit Quark serviert. Nach einer etwa 1-stündigen aufrüttelnden Rede vom Landesvorsitzenden ...
...mehr lesen17.01.2006
Multikulturelle Straßenbanden überfallen Infostand der NPD
Multikulturelle Straßenbanden überfallen Infostand der NPDAm Sonnabend den 14.01.06 fand in Bingen ein Informationsstand der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD) statt. Bei eisiger Kälte galt es dem Bürger die Anliegen von sozialer Gerechtigkeit und Überfremdung näher zu bringen. Auch wenn die Meinungen über unser Erscheinen durchwachsen waren, fanden sich doch beherzte Menschen, die sich bereit erklärten in Zukunft aktiv für unsere Sache zu werden. Sie gaben ihr Wort bei dem nächsten monatlichen Stammtischen teil zu nehmen. Etwa gegen 13.30 Uhr als man schon an den Abbau des Standes dachte, kam eine kleinere Gruppe ausländischer Jugendlicher auf unseren stand zu und fing an zu provozieren. Mit Anlauf sprang ein maximalpigmentierter Mitbürger auf einen nationalen Aktivisten los und es folgte eine lebhafte Auseinandersetzung. Nach etwa 2 Minuten waren die Angreifer besiegt und ergriffen die Flucht. Wieder einmal konnten die anwesenden Bürger sehen, dass die Gewalt nicht von nationaler Seite ausgeht. Dies war der 2. Angriff innerhalb von 2 Wochen. Die hässliche Fratze unserer multi-kulturellen ...
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