04.01.2012

Ein vom Volk gewählter Präsident statt Türken-Wulff!

Man muß sich in der bundespolitischen Landschaft schon ziemlich schäbig verhalten, um bei all den moralischen Versagern noch aufzufallen und Aufsehen zu erregen. Doch Bundespräsident Christian Wulff, im Volk wegen seiner Pro-Islam-Tiraden vor allem als Türken-Wulff bekannt, schafft selbst das. So machte dieser Bundespräsident von Merkels Gnaden auf sich aufmerksam, indem er einen Kredit einer befreundeten Dame entgegennahm und diesen bei einer Bank durch einen marktunüblich zinsgünstigen Kredit ablöste. Plötzlich musste er sich des Vorwurfs der Vorteilsnahme im Amt erwehren.

Hielten viele Parteifreunde lange zu ihm und stellten das Prozedere als Bagatelle dar, weichen nun immer mehr CDU- und FDP-Granden von ihm ab. Grund für die schwindende Treue zum Bundespräsidenten sind Anrufe von Wulff bei „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann und der Tageszeitung „Welt“, mit denen er die Veröffentlichung von Details zu seinem ominösen Kredit verhindern wollte. So drohte Wulff, daß eine Veröffentlichung der peinlichen Fakten „Krieg“ bedeuten und daß man somit den „Rubikon überschreiten“ würde. Nur die Islam-Verbände stehen immer noch geschlossen hinter Wulff – wen soll das wundern?

Ein Bundespräsident, der sich öffentlich für die Pressefreiheit ausspricht, wenn es darauf ankommt, diese aber mit Füßen tritt, kann unmöglich die Autorität und Glaubwürdigkeit aufweisen, die dieses Amt mit sich bringen sollte.

Falls Wulff einen Rest von Würde im Leib trägt, zieht er aus seinem eigenen moralischen Versagen die richtige Konsequenz und reicht seinen Rücktritt ein. Die Strategie Angela Merkels, Wulff in den Bundespräsidentenposten zu hieven und sich so eines unliebsamen Konkurrenten ums Kanzleramt zu entledigen, rächt sich nun. Sowohl Merkel als auch Wulff geraten nun immer stärker unter Druck. Es ist fraglich, wie lange sie das Problem noch aussitzen können und ob Wulff sein Ziel, im Amt zu bleiben, verwirklichen kann.   

Wulff wäre innerhalb von weniger als zwei Jahren der zweite Bundespräsident, der sein Amt niederlegen würde – eine Staatskrise besonderen Ausmaßes wäre die Folge. Ein „Weiter so!“ mit von der nicht legitimierten Bundesversammlung gewählten Bundespräsidenten dürfte es nicht geben.

Die NPD fordert die Direktwahl des Präsidenten durch das deutsche Volk. So meint auch das Wiener Blatt „Die Presse“: „Mit dem zweiten Rücktritt innerhalb so kurzer Zeit wäre das Amt des Bundespräsidenten schwer beschädigt. Der nächste Bundespräsident müsste vom Volk gewählt werden.“
Nur eine Direktwahl durch das Volk könnte das unsägliche koalitionspolitische Gerangel der Parteien um das Präsidentenamt beenden und einem künftigen Staatsoberhaupt wirkliche Autorität und Legitimität verleihen und das Volk in seinen Rechten stärken.


Ronny Zasowk

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